Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Digitalen PflegeCoach (nachfolgend „PflegeCoach") gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern.
2. Anbieterin ist die Alltagsengel UG (haftungsbeschränkt), Neue Mainzer Straße 66-68, 60311 Frankfurt am Main, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 140351.
3. Abweichende Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Gegenstand der Leistung

1. Der PflegeCoach ist ein digitales Unterstützungsangebot für die häusliche Pflege. Er stellt strukturierte Anleitungs-, Erinnerungs- und Dokumentationsfunktionen bereit: Pflegeassessment, Ziele, Aktivitäten, Wochenplan, Mobilitätsanleitungen, Wissensmodule und Belastungs-Check für pflegende Angehörige, Verlaufsdarstellung sowie einen druckbaren Verlaufsbericht.
2. Der PflegeCoach ist ausdrücklich kein Medizinprodukt. Er dient nicht der Erkennung, Behandlung, Linderung oder Überwachung von Krankheiten, trifft keine diagnostischen oder therapeutischen Entscheidungen und gibt keine Therapieempfehlungen.
3. Der PflegeCoach ersetzt weder ärztliche noch pflegefachliche Beratung und keinen Pflegedienst. In Notfällen ist der Rettungsdienst unter 112 zu verständigen.
4. Der PflegeCoach ist keine Leistung der gesetzlichen Pflege- oder Krankenversicherung. Eine Abrechnung mit Pflege- oder Krankenkassen findet nicht statt; ein Erstattungsanspruch gegenüber einem Kostenträger besteht nicht. Der PflegeCoach wird Endnutzerinnen und Endnutzern derzeit kostenlos zur Verfügung gestellt; die §§ 3 bis 6 dieser Bedingungen gelten nur für den Fall, dass künftig ein kostenpflichtiger Bestellweg freigeschaltet wird.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Darstellung des PflegeCoach auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
2. Mit dem Absenden der Bestellung gibt die Nutzerin oder der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin die Bestellung per E-Mail bestätigt oder den Zugang freischaltet — je nachdem, was zuerst eintritt.
3. Voraussetzung für die Nutzung ist ein Alltagsengel-Konto sowie die Einwilligung in die Verarbeitung der im PflegeCoach eingegebenen Pflege- und Gesundheitsdaten.

§ 4 Preise und Zahlung

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Bestellseite angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise für Verbraucherinnen und Verbraucher.
2. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. Die Anbieterin erhebt und speichert selbst keine Zahlungsmitteldaten.
3. Das Entgelt ist für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus fällig. Der Zugang wird nach erfolgreicher Zahlung freigeschaltet.
4. Über jede Zahlung wird eine Rechnung ausgestellt, die im Konto abrufbar ist.

§ 5 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

1. Der Vertrag läuft über den gewählten Abrechnungszeitraum und verlängert sich jeweils automatisch um denselben Zeitraum, solange er nicht gekündigt wird.
2. Der Vertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des jeweils laufenden, bereits bezahlten Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Eine Mindestlaufzeit über den gewählten Abrechnungszeitraum hinaus besteht nicht.
3. Die Kündigung ist jederzeit unmittelbar im Konto unter „Konto und Nutzung beenden" möglich; eine Begründung ist nicht erforderlich. Sie kann ebenso formlos per E-Mail erklärt werden.
4. Der Zugang bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen. Eine anteilige Erstattung für den bereits bezahlten Zeitraum erfolgt nicht, da die Leistung bis dahin erbracht wird.
5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 6 Widerrufsrecht

1. Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung.
2. Die Anbieterin verlangt bei Widerruf keinen Wertersatz für die bis dahin erfolgte Nutzung und holt bewusst keine Erklärung über ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts ein. Das Widerrufsrecht besteht damit während der gesamten Frist ungeschmälert fort, auch wenn der Zugang bereits genutzt wurde.

§ 7 Verfügbarkeit

1. Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst durchgehende Verfügbarkeit des PflegeCoach, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit.
2. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in nutzungsschwache Zeiten gelegt. Bei einer erheblichen, von der Anbieterin zu vertretenden Nichtverfügbarkeit über mehrere Tage wird das Entgelt für den betroffenen Zeitraum anteilig erstattet.

§ 8 Pflichten der Nutzerin oder des Nutzers

1. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
2. Der PflegeCoach ist für die eigene Nutzung oder die Unterstützung einer angehörigen Person bestimmt. Eine gewerbliche Weitergabe oder Mehrfachnutzung eines Zugangs ist nicht gestattet.
3. Für Einträge, die eine andere Person betreffen, ist deren Einverständnis erforderlich.

§ 9 Haftung

1. Die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung vertraut werden darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Da der PflegeCoach kein Medizinprodukt ist und keine medizinischen oder pflegefachlichen Entscheidungen trifft, ersetzt er keine fachliche Beurteilung. Für Entscheidungen, die allein auf Angaben im PflegeCoach gestützt werden, wird keine Haftung übernommen.

§ 10 Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach den Datenschutzhinweisen zum PflegeCoach.
2. Die im PflegeCoach eingegebenen Pflege- und Gesundheitsdaten werden ausschließlich auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO verarbeitet. Die Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich.
3. Die Daten können jederzeit selbst heruntergeladen (Art. 20 DSGVO) und selbst vollständig gelöscht werden (Art. 17 DSGVO).

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

1. Änderungen dieser Bedingungen werden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.
2. Widerspricht die Nutzerin oder der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

§ 12 Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
2. Die Anbieterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem die Nutzerin oder der Nutzer ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Weitere Unterlagen

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular · Datenschutzhinweise · Impressum

Fragen zu diesen Bedingungen beantworten wir unter info@alltagsengel.care.